Term-Sheet

Definition: Was ist ein Term-Sheet?

Ein Term-Sheet – übersetzt aus dem Englischen mit Eckdatenpapier oder Absichtserklärung – ist eine im englischsprachigen Raum gängige Praxis bei Vertragsverhandlungen. Auf diesem werden Bestandteile von Verhandlungen festgehalten, wichtige Eckpunkte, Daten und Vereinbarungen, die die Parteien treffen, eventuell noch verhandeln, bzw. später vertraglich fixieren wollen. Für eben jenen Vertag ist die Absichtserklärung je nach Vereinbarung mehr oder weniger verbindlich.

Auch im deutschen Wirtschaftsumfeld wird das Term-Sheet mehr und mehr genutzt. Über den Grad der Verbindlichkeit wird jedoch nicht immer eine Angabe gemacht, was die Vorgehensweise problematisch werden lassen kann. Denn bei der Verbindlichkeit gibt es graduelle Abstufungen, angefangen bei einer bloßen Absichtserklärung, bis hin zu rechtlich verbindlichen Vorverträgen.

Da die Absichtserklärung oft Elemente wie Geheimhaltungserklärungen oder auch bestimmte Klauseln über die Exklusivität beinhalten, entsteht hier in der Regel auch bereits eine Erfüllungspflicht.

Eine Möglichkeit, Probleme im Zusammenhang mit der Verbindlichkeit zu umgehen, wäre eine Verbindlichkeit für alle Parteien auf dem Term-Sheet bereits schriftlich auszuschließen. Die Konventionen setzen jedoch voraus, dass sich die Parteien so oder so an die getroffenen Abmachungen halten.

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